Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
Abrüstung und Rüstungskontrolle sind in einer globalisierten, zusammenwachsenden Welt mehr denn je wesentliche Instrumente kooperativer Sicherheit. Rüstungskontrolle im 21. Jahrhundert muss sowohl die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihrer Trägersysteme an staatliche und nichtstaatliche Akteure verhindern als auch konventionelle Rüstung begrenzen und die Destabilisierung ganzer Weltregionen durch die Proliferation von Kleinwaffen unterbinden. Seit Jahrzehnten leisten internationale Institutionen wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) einen maßgeblichen Beitrag, die Gefahren von Proliferation und Rüstungswettläufen durch multilaterale Kooperation, Transparenz und Vertrauensbildung zu begrenzen.
UN Photo/Martine Perret
Die Verhinderung von Proliferation ist eine der großen sicherheitspolitischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die FDP verfolgt dabei das langfristige Ziel der universellen Abrüstung und Ächtung von Massenvernichtungswaffen. Eckpfeiler einer auf dieses Ziel ausgerichteten Ordnung sind die multilateralen, völkerrechtlich bindenden Abkommen der Abrüstung und Nichtverbreitung. Unilaterale Initiativen oder Ad-hoc- Koalitionen können deshalb für Liberale das Netz der multilateralen Rüstungskontrolle nur ergänzen und unterstützen, aber nicht ersetzen.
Die FDP erachtet die andauernde Krise der Rüstungskontrolle in ihrer Gesamtheit als eine nachhaltige Gefahr für Sicherheit und Frieden in der Welt. Deutschland muss in dieser schwierigen Situation eine aktive Vorreiterrolle bei der Erhaltung, Förderung und Weiterentwicklung der multilateralen Kooperationsregime einnehmen; sowohl auf europäischer und internationaler Ebene als auch innerhalb der NATO. Deutschland muss wieder Impulsgeber für europäische und internationale Abrüstungsinitiativen werden und an Glaubwürdigkeit im Bereich der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung gewinnen.
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