Christoph Schnurr - FDP-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Frankfurt am Main

Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft weiter verbessern

Deutscher Bundestag setzt Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ ein Der Gesetzgeber muss dem Erfordernis einer richtigen Balance zwischen Freiheit und Sicherheit in der digitalen Gesellschaft gerecht werden und darf dabei der Entfaltung des Internet nicht im Wege stehen. Weder rechtsfreie Räume noch Zensur können den zukünftigen Herausforderungen der Informationsgesellschaft gerecht werden“, erklärt der Frankfurter FDP-Bundestagsabgeordneter und fügt hinzu: „Mittlerweile ist das Internet nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, da gesellschaftliche Veränderungen heute maßgeblich im Internet stattfinden.
Dem Staat kommt hierbei zwangsläufig die Aufgabe zu, das Internet als freiheitliches Medium zu schützen und dabei zu gewährleisten, dass die Grundrechte und im besonderen Maße das Persönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung geachtet werden. Zu diesem Zweck ist die Einsetzung der Enquete-Kommission ein weiterer Schritt in die richtige Richtung und deshalb begrüße ich die Kommission ausdrücklich.“

Mit Blick auf den Zwischenbericht, der für Frühjahr 2011 erwartet wird, erhofft sich Schnurr einen ersten Schritt, um die Rahmenbedingungen des Internet optimal zu gestalten. Schnurr fordert einen klaren und umfassenden Auftrag an den Gesetzgeber: „Ziel muss es sein, dass die Enquete-Kommission am Ende den Weg dafür vorbereitet, dass die Politik den Anforderungen der digitalisierten Gesellschaft bestmöglich begegnen kann."

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