Christoph Schnurr - FDP-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Frankfurt am Main

SCHNURR: Debatte zur Aussetzung der Wehrpflicht begrüßenswert

10. Juli 2010

„Aus Sicht der FDP ist die Wehrpflicht sicherheitspolitisch und strukturell nicht mehr zu begründen und sollte deshalb ausgesetzt werden. Das ist schon seit langer Zeit unsere Position. Wenn nun in der Union eine Debatte einsetzt, die letztlich zum gleichen Ergebnis kommt, begrüße und unterstütze ich das ausdrücklich“, erklärt Christoph Schnurr, Frankfurter FDP-Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss.

FDP und Union hätten sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Dauer der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate zu verkürzen. Dies gelte nach wie vor. Auch um den ab 1. Juli einberufenen Wehr- und Zivildienstleistenden Planungs- und Rechtssicherheit zu geben. Einer Aussetzung des Pflichtdienstes würden sich die Liberalen jedoch gleichfalls nicht widersetzen.

„Der Vorstoß von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, eine Aussetzung der Wehrpflicht in Erwägung zu ziehen, war mutig – und überfällig. Dafür sprechen auch die Verlautbarungen aus der Union, die sich nach der ersten Überraschung ob des Vorschlages nun offen zeigen, ihre Position zu überdenken. Die aus der Schuldenbremse des Bundes resultierende finanzielle Drucksituation hat den Erkenntnisgewinn in Sachen Wehrpflicht offenbar beschleunigt. Wenn wir die Erfordernisse für die Armee im Einsatz gewährleisten möchten und gleichzeitig den Beitrag des Verteidigungsetats zum Sparen erfüllen wollen, ist die Aussetzung der Wehrpflicht eine logische Konsequenz“, so Schnurr.

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