Christoph Schnurr - FDP-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Frankfurt am Main

SCHNURR / PÜRSÜN: Street View startet - Datenschutz ernst nehmen

10. August 2010

Noch in diesem Jahr soll der Google-Dienst Street View für 20 deutsche Städte verfügbar sein, darunter auch Frankfurt. Für den FDP-Bundestagsabgeordneten Christoph Schnurr und den rechtspolitischen Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion, Yanki Pürsün, muss dem Datenschutz bei Street View oberste Priorität eingeräumt werden. Google habe neben der rechtlichen auch eine moralische Verpflichtung, sich an die gemachten Zusagen zu halten. Dazu zähle auch, die Widersprüche sorgfältig zu bearbeiten. Dass es nun eine Möglichkeit geben soll, bereits ab Anfang kommender Woche online Widerspruch einzulegen, begrüßen beide. Die dafür vorgesehen Frist von vier Wochen ist ihnen jedoch zu kurz.

Dennoch biete Street View interessante neue Möglichkeiten, so Schnurr und Pürsün übereinstimmend. „Neue Technologien werden anfangs häufig mit Skepsis betrachtet. Die Bedenken und Ängste der Bürger sollte man in jedem Fall ernst nehmen“, weist Schnurr auf die lange Diskussion zum Thema hin. Pürsün dazu: „Persönlichkeitsrechte und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung müssen gewahrt werden. Google muss an dieser Stelle Vertrauen zurückgewinnen, das der Konzern in den letzten Monaten verspielt hat.“
Bereits vor mehr als einem Jahr hat sich die Römerfraktion dafür eingesetzt, Bürger beim Widerspruch gegen die Veröffentlichungen von Street View zu unterstützen. Seither ist ein entsprechendes Formular über das Internetangebot der Stadt Frankfurt und in den Bürgerämtern erhältlich. Auch auf der Seite www.christoph-schnurr.de steht ein solches Musterschrieben zum Herunterladen bereit.

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