Christoph Schnurr - FDP-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Frankfurt am Main

SCHNURR: Wehr- und Zivildienst wird auf sechs Monate verkürzt

18. Mai 2010 Die christlich-liberale Koalition hat sich darauf geeinigt, ab Herbst die Dauer des Wehr- und Zivildienstes auf sechs Monate zu verkürzen. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2011 in Kraft treten. Zugleich wird die Möglichkeit geschaffen, den Zivildienst freiwillig um drei bis sechs Monate zu verlängern. Dieses Angebot kann der Träger dem Zivildienstleistenden frühestens zwei Monate nach Antritt der Stelle offerieren.

Christoph Schnurr, Frankfurt FDP-Abgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, erklärt hierzu: „Die nun ausgehandelte Regelung ist eine gute Lösung, die alle Interessen mit einbezieht. Wir konnten erreichen, dass die Verlängerung auch weiterhin freiwillig bleibt und nicht im Vornherein nur noch Stellen angeboten werden, die auf 12 Monate ausgelegt sind."
"Diese Änderung war für uns elementar wichtig, damit eine wirkliche Verkürzung in der Praxis nicht unterlaufen werden kann. Gleichzeitig wird es mit der neuen Regelung nicht zu Nachteilen für die sozialen Dienste kommen.“ So würde auch den Befürchtungen einiger Verbände und sozialer Dienste Rechnung getragen.

Eine Evaluierung des Gesetzes solle nach einem Jahr erfolgen. Außerdem werde die Koalition bis Mitte Juni ein Konzept zur wichtigen und notwendigen Stärkung und künftigen Ausgestaltung der Freiwilligendienste vorlegen. „Die FDP steht zum Koalitionsvertrag, in dem als Kompromiss eine Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes auf sechs Monate vereinbart wurde. Dennoch rechtfertigt aus liberaler Sicht die sicherheitspolitische Lage den Vollzug der Wehrpflicht heute nicht mehr. Mit einer Wehrpflichtarmee sind die Aufgaben der Zukunft auch nicht mehr zu bewältigen. Deshalb verfolgen wir nach wie vor das Ziel, mittelfristig die Wehrpflicht auszusetzen“, so Schnurr weiter.

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